Piratenpartei Deutschland

Jetzt ist es endlich soweit, die Piratenbewegung aus Schweden, dem fortschrittlichsten Land Europas, hat die Bundesrepublik Deutschland erreicht. Als Schwesterorganisation zum schwedischen Original hat sich die Piratenpartei Deutschland gegründet, ganz explizit unter der gleichen schwarzen Flagge.
Doch ist der Name Programm? - Nur im übertragenen Sinne, denn Pirat bedeutet im ursprünglichen Sinn Angreifer. Ziele wären in der derzeitigen politischen Situation im Lande genug vorhanden. Doch anstatt eine gewöhnliche Oppositionspartei zu gründen, die an allem was die große Koalition zu Stande (oder doch eher zu Falle?) bringt herumzukritisiert fokussieren sich die Piraten auf einige Gebiete. Die schwedische Partei wurde bekannt, als die dortige Polizei mit einem dilettantischen Manöver versuchte, die Betreiber der bekanntesten Bittorent-Tracker-Seite "thepiratebay" festzunehmen (sie wurden nach wenigen Stunden frei gelassen). Das Resultat war kostenlose Werbung für die Seite, nun kennt jedes schwedische Kind die einfache Möglichkeit sich Daten zu "ziehen". Auch in Deutschland ist seit der Einführung der DSL-Flatrate das Saugen zum Volkssport geworden. Um die Milliardenschäden für die Musik- und Filme-"Industrie" in Grenzen zu halten wurden ehrliche Kinofinanzierer zu Raubkopieren abgestempelt mit der fragwürdigen Kampagne "hart aber gerecht". Die neugegründete Piratenpartei Deutschland hat zu diesem Themenkomplex in ihrem noch im Beta-Stadium befindlichen Parteiprogramm eine klare, provokante Aussage gemacht. Sie fordern eine Legalisierung jeglicher Art von Filesharing (außer natürlich strafrechtlich verbotener Inhalte). Damit schaffen sich die Gründungsväter nicht nur Freunde. Die zweite Hauptforderung der Partei besteht darin, einen transparenten Staat zu schaffen und dafür den immer gläserner werdenden Bürger nicht noch mehr zu überwachen. Die nach dem 11. September erlassenen Sicherheitsreformen, wie der "Otto-Katalog", sind nach Auffassung der Piratenpartei nur Einschränkungen der Grundrechte. Festzuhalten bleibt, dass Videoüberwachung auf jeden Fall dazu dient, Selbstmordattentäter von ihren Taten abzuhalten.
Die entscheidende Frage ist jedoch, ob die Partei eine unter vielen "Spaßparteien" bleiben wird. Die Forderungen sind recht provokant, aber durchaus demokratischer und populärer Natur. Doch es gibt viele Gründe die gegen einen Erfolg der Piratenpartei sprechen:
1. Die vollkommen unabhängigen Medien, von denen die öffentlich rechtlichen von Parteimitgliedern der großen Koalition "regiert" werden und die Privaten, welche von Konzernen finanziert werden, die sich mit den Ideen der Piratenpartei so garnicht anfreunden können, werden es tunlichst unterlassen, ein positives Wort über die Piratenpartei zu verlieren.
2. Die Deutschen als Gewohnheitsvolk wollen größtenteils abgezockt und betrogen werden, da mehrfach gebrochene Wahlversprechen zum Ritual gehören und beim nächsten Urnengang kaum Konzequenzen zu erwarten sind.
3. Die Piratenpartei, die sich nur zu einem kleinen Teil des politischen Spektrums äußert und sich freiwillig ins politische Nirvana positioniert, verbaut sich damit selbst den Weg in den Bundestag.

Festzuhalten bleibt, dass sich im Bereich Freiheitsrechte und Softwarepatente (gegen die nicht nur die Piratenpartei Deutschland ankämpfen) etwas tut und in ferner Zukunft sich auch die großen Parteien nicht leisten können, einseitig in Richtung der Großkonzerne zu handeln.